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BSG, 28.11.1991 - 5 RJ 72/90 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Zum Rentenanspruch wegen Berufsunfähigkeit - Verletzung der Sachaufklärungspflicht - Grundsatz des rechtlichen Gehörs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 16.03.1979 - 10 BV 127/78
Revision - Verfahrensmangel - Ausreichende Bezeichnung - Substantiierte Darlegung
Auszug aus BSG, 28.11.1991 - 5 RJ 72/90
Eine Verletzung dieser Ermittlungspflicht liegt dann vor, wenn sich das Tatsachengericht von seinem sachlich-rechtlichen Standpunkt aus hätte gedrängt fühlen müssen, den beantragten Beweis zu erheben (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 34 mwN).